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Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann und Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer wollen mit einer Bundesratsinitiative den Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel ausbremsen.

„Für uns als Finanzminister bringt hinterzogene Umsatzsteuer weniger Spielraum in den Haushalten. Das ist spürbar. Für ehrliche Unternehmen ist das ein massiver Wettbewerbsnachteil bei einem Marktvolumen zwischen drei und fünf Milliarden Euro. Das kann Existenzen gefährden“, erklärten Sitzmann und Schäfer im Vorfeld der Finanzministerkonferenz, die sich am Donnerstag in Berlin mit dem Thema befasst.

Bei den geringen Gewinn-Margen im Onlinehandel könnten viele nicht mithalten, wenn andere 19 Prozent weniger verlangten, so die Ministerin und der Minister. Außerdem würden Händler im Ausland mit zu geringen Zollanmeldungen und nicht lizensierten Nachbauten oft noch weiter den Markt verzerren. Alleine die reinen Steuerausfälle bewegen sich nach Schätzungen im hohen dreistelligen Millionenbereich.


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„Für uns als Finanzminister bringt hinterzogene Umsatzsteuer weniger Spielraum in den Haushalten. Das ist spürbar. Für ehrliche Unternehmen ist das ein massiver Wettbewerbsnachteil bei einem Marktvolumen zwischen drei und fünf Milliarden Euro. Das kann Existenzen gefährden“, erklärten Sitzmann und Schäfer im Vorfeld der Finanzministerkonferenz, die sich am Donnerstag in Berlin mit dem Thema befasst.

Bei den geringen Gewinn-Margen im Onlinehandel könnten viele nicht mithalten, wenn andere 19 Prozent weniger verlangten, so die Ministerin und der Minister. Außerdem würden Händler im Ausland mit zu geringen Zollanmeldungen und nicht lizensierten Nachbauten oft noch weiter den Markt verzerren. Alleine die reinen Steuerausfälle bewegen sich nach Schätzungen im hohen dreistelligen Millionenbereich.


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