FREIRAUM VS. DEMOKRATIE - FREIRAUM VS. DEMOKRATIE

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FREIRAUM VS. DEMOKRATIE

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Die Digitalisierung stellt Demokratie und Rechtsstaat nach Einschätzung von Staatsministerin Monika Grütters auf eine Bewährungsprobe. „Offensichtlich ermöglicht das Internet derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann", schreibt Grütters in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel.

Es biete die Möglichkeiten, Daten zu missbrauchen, Deutungsmonopole aufzubauen und auch Lügen, Hass und Hetze zu verbreiten. Wenn aber zivilisatorische Errungenschaften wie die Freiheit der Kunst, kulturelle Vielfalt, geistiges Eigentum und „Grundprinzipien einer demokratischen Kultur der Verständigung" erhalten bleiben sollten, müssten die bisher geltenden Regeln an die neuen Bedingungen angepasst werden. Notwendig sei „ein politisches Update".


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Es biete die Möglichkeiten, Daten zu missbrauchen, Deutungsmonopole aufzubauen und auch Lügen, Hass und Hetze zu verbreiten. Wenn aber zivilisatorische Errungenschaften wie die Freiheit der Kunst, kulturelle Vielfalt, geistiges Eigentum und „Grundprinzipien einer demokratischen Kultur der Verständigung" erhalten bleiben sollten, müssten die bisher geltenden Regeln an die neuen Bedingungen angepasst werden. Notwendig sei „ein politisches Update".


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