Entschlossen gegen Hasspostings im Netz

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Entschlossen gegen Hasspostings im Netz

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Gesetzliche Meldepflicht für Soziale Netzwerke

Extremismus und Hasskriminalität bedrohen unsere Gesellschaft. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke wird jetzt entschieden gegengesteuert. Es handelt sich um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen. Dazu zählen z. B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Bedrohung. Diensteanbieter sind jetzt verpflichtet, Inhalte zu melden, die solche Straftatbestände erfüllen. 

Durch das neue Gesetz werden nicht nur Nutzerinnen und Nutzer gestärkt, sondern auch ein konsequentes Vorgehen gegen Hass, Hetze, Verbreitung von Falschmeldungen oder Beleidigungen ermöglicht.

Auch für die Landesregierung ist die effektive Strafverfolgung von Hasskriminalität im Netz ein wichtiger Baustein in der Gesamtstrategie gegen Hass und Hetze, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen. Weitere Informationen zum Vorgehen der Landesregierung Sie hier.

Informationen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz finden Interessierte hier. 


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Extremismus und Hasskriminalität bedrohen unsere Gesellschaft. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke wird jetzt entschieden gegengesteuert. Es handelt sich um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, welches darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen. Dazu zählen z. B. Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Bedrohung. Diensteanbieter sind jetzt verpflichtet, Inhalte zu melden, die solche Straftatbestände erfüllen. 

Durch das neue Gesetz werden nicht nur Nutzerinnen und Nutzer gestärkt, sondern auch ein konsequentes Vorgehen gegen Hass, Hetze, Verbreitung von Falschmeldungen oder Beleidigungen ermöglicht.

Auch für die Landesregierung ist die effektive Strafverfolgung von Hasskriminalität im Netz ein wichtiger Baustein in der Gesamtstrategie gegen Hass und Hetze, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen. Weitere Informationen zum Vorgehen der Landesregierung Sie hier.

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