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Papierlose Post

Projektvorstellung

Papierlose Post

(Teil der Digitalisierungsstrategie digital@bw)

 

Es soll ein vollelektronischer Geschäftsablauf zwischen den Behörden und der Justiz eingeführt werden. Damit die Vorteile der digitalen Aktenführung voll zum Tragen kommen, müssen sowohl einzelne Dokumente als auch ganze Akten sicher elektronisch empfangen und versandt werden können. Zusätzlich sollen maschinenlesbare Datensätze (sog. Fachdaten) übertragen werden.

 

Zu beachten ist, dass für die Übermittlung von Dokumenten, die in Papier einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht einfach ein beliebiger elektronischer Übermittlungsweg gewählt werden kann. Insbesondere ist eine Übersendung mit „einfacher“ E-Mail nicht zulässig, sondern nur die durch Gesetz explizit vorgesehenen Übermittlungswege dürfen genutzt werden. Für die elektronische Kommunikation zwischen Verwaltung und Justiz ist dabei vor allem das sog. Besondere Behördenpostfach (beBPo) von Bedeutung.

 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Projektstand

Seit dem 1. Januar 2019 besteht die Möglichkeit, dass sämtliche Landes- und Kommunalbehörden in Baden-Württemberg ihr Behördenkonto im Serviceportal service-bw.de mit der Funktionalität eines beBPos einrichten lassen (sog. Koppelungslösung). Hiervon haben seitdem ca. 1.500 Landes- und Kommunalbehörden Gebrauch gemacht. Es wurde somit erfolgreich flächendeckend eine Möglichkeit zur unmittelbaren und sicheren elektronischen Kommunikation zwischen Behörden und der Justiz eingeführt. Das Hauptziel des Projekts Papierlose Post wurde damit erreicht.

 

In einem nächsten Schritt sollen nun die digitalen Geschäftsprozesse zwischen den Behörden und der Justiz abgestimmt werden. Im Fokus steht dabei insbesondere die sichere Übermittlung elektronisch geführter Akten unter Beibehaltung ihrer Aktenstruktur.

Projektziele

  • Vollelektronischer Geschäftsablauf zwischen Behörden und Justiz unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum elektronischen Rechtsverkehr
  • Versand von Einzeldokumenten und Akten einschließlich sog. maschinenlesbarer Metadaten ist erfasst

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