Vom Sofa in den Gerichtssaal

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Digitale Kommune und Verwaltung

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Die Möglichkeit für Gerichtsverfahren per Videokonferenz wird im Land stark erweitert.

Es kann schon mal vorkommen, dass eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt von Hamburg nach Stuttgart fliegt, um einen zwanzigminütigen Termin vor Gericht wahrzunehmen. Damit soll nun Schluss sein: Das Land weitet die Möglichkeit deutlich aus, Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchzuführen. Die Technik steht ab sofort rund 1.200 baden-württembergischen Richterinnen und Richtern zur Verfügung. Damit geht die Justiz einen weiteren wichtigen Schritt bei der Digitalisierung.

Bereits vor der Coronavirus-Pandemie war das Land bundesweit führend im Bereich der elektronischen Gerichtsakte – etwa 2.500 Justizangehörige arbeiten an mehr als 50 Gerichten inzwischen komplett papierlos. Nun ist der Digitalisierungsschub auch für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erfahrbar, wenn sie für eine mündliche Verhandlung nicht mehr im Gerichtssaal erscheinen müssen, sondern von daheim aus teilnehmen können.

Bearbeitungsrückstände und Prozessunterbrechungen werden durch die Virtualisierung deutlich vermindert. Ob eine Verhandlung vor Ort oder per Video durchgeführt wird, entscheidet jedoch immer noch die Richterin oder der Richter im Rahmen der richterlichen Unabhängigkeit. Die Verhandlungen an sich bleiben grundsätzlich öffentlich, das heißt die interessierte Öffentlichkeit hat ebenfalls die Möglichkeit, sie im Videoformat zu verfolgen. 


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Es kann schon mal vorkommen, dass eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt von Hamburg nach Stuttgart fliegt, um einen zwanzigminütigen Termin vor Gericht wahrzunehmen. Damit soll nun Schluss sein: Das Land weitet die Möglichkeit deutlich aus, Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchzuführen. Die Technik steht ab sofort rund 1.200 baden-württembergischen Richterinnen und Richtern zur Verfügung. Damit geht die Justiz einen weiteren wichtigen Schritt bei der Digitalisierung.

Bereits vor der Coronavirus-Pandemie war das Land bundesweit führend im Bereich der elektronischen Gerichtsakte – etwa 2.500 Justizangehörige arbeiten an mehr als 50 Gerichten inzwischen komplett papierlos. Nun ist der Digitalisierungsschub auch für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erfahrbar, wenn sie für eine mündliche Verhandlung nicht mehr im Gerichtssaal erscheinen müssen, sondern von daheim aus teilnehmen können.

Bearbeitungsrückstände und Prozessunterbrechungen werden durch die Virtualisierung deutlich vermindert. Ob eine Verhandlung vor Ort oder per Video durchgeführt wird, entscheidet jedoch immer noch die Richterin oder der Richter im Rahmen der richterlichen Unabhängigkeit. Die Verhandlungen an sich bleiben grundsätzlich öffentlich, das heißt die interessierte Öffentlichkeit hat ebenfalls die Möglichkeit, sie im Videoformat zu verfolgen. 


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