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Projekte

Breitbandförderung

Projektvorstellung

Breitbandförderung

 

Die Versorgung der Menschen und der Wirtschaft mit schnellem Internet ist die größte Infrastrukturaufgabe unserer Zeit. Die vermehrte Digitalisierung verschiedenster Bereiche macht die Breitbandverfügbarkeit zu einem maßgeblichen Faktor, der sich auf unsere gesamte Gesellschaft und unser wirtschaftliches, soziales und politisches Handeln erstreckt. Die Landesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2025 flachendeckend gigabitfähige Netze verfügbar sind. (Der Begriff „gigabitfähiges Netz“ oder „Gigabit-Netz“ bezeichnet die Vernetzung durch Anschlüsse, über die mindestens 1 Gigabit an Daten pro Sekunde übertragen werden kann.) Die finanzielle Förderung des kommunalen Breitbandausbaus ist dabei ein wesentlicher Eckpfeiler. Deshalb hat das Land in den vergangenen fünf Jahren enorm investiert.

 

Seit Anfang des Jahres 2019 ist die Förderung in Baden-Württemberg auf den Gigabit-Netzausbau ausgerichtet. Im Mittelpunkt der Förderung steht die Kombination aus Landes- und Bundesförderung. Beim Bau von FTTB-Netzen (fibre to the building; das sind Netze, bei denen die Verlegung der Glasfaserkabel grundsätzlich bis in die Gebäude erfolgt) werden so stets 90 Prozent der förderfähigen Kosten übernommen. Dazu stellen die Kommune, der Landkreise oder ein Zweckverband beim Bund einen Förderantrag. Nach erfolgreicher Prüfung übernimmt der Bund 50 und das Land 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. So werden auf kommunaler Ebene nicht nur Privathaushalte mit Glasfaserkabelanschlüssen versorgt, sondern auch Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete.

 

Zusätzlich steht das Landesförderprogramm zur Verfügung, um Breitbandprojekte ausführen zu können, die nicht im Rahmen der Bundesförderung unterstützt werden.

Projektstand

Seit Beginn der laufenden Legislaturperiode hat die Landesregierung mehr als 2.481 Ausbauprojekte unterstützt. Nie zu vor konnten in einer Legislaturperiode mehr Breitbandprojekte gefördert und umgesetzt werden. Seit 2016 wurden hierfür bereits 973,65 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Hinzu kommen weitere Mittel aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Damit investiert das Land Baden-Württemberg in der aktuellen Legislaturperiode insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau.

 

Einen entscheidenden Beitrag zu dieser äußerst positiven Entwicklung leisten die Förderprogramme von Bund und Land. Die Novellierung der Förderkulisse des Landes im Jahr 2019 war dabei ein voller Erfolg und schuf wirksame Anreize zur Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit.

 

Mitte 2020 verfügten bereits über 93 Prozent der Haushalte über einen Anschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Auch im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg im Vergleich zum Ende des Jahres 2019 einen Anstieg von 8,2 Prozent auf 55 Prozent. Mit diesem Wert für die Gigabit-Versorgung liegt Baden-Württemberg 10 Prozentpunkte über dem Durschnitt der Flächenländer. Dank der stetigen Verbesserung der Anschlussrate in den letzten Jahren erreicht Baden-Württemberg damit weiterhin einen Platz in der Spitzengruppe der Flächenländer.

 

Lag der Schwerpunkt der Förderung bislang auf der Schließung von „weißen Flecken“, also der Erschließung von Gebieten, die über keine Mindestversorgung von 30 Megabit pro Sekunde verfügen, wird es zukünftig darum gehen, auch in „grauen Flecken“ zu fördern, in denen eine Bandbreite von 30 Megabit pro Sekunde, aber noch keine gigabitfähige Technologie verfügbar ist. Mit der Genehmigung der deutschen Beihilferegelung zum Ausbau von sehr schnellen Breitbandnetzen mit Gigabit-Geschwindigkeiten durch die EU-Kommission wird jetzt eine stufenweise Förderung des Ausbaus digitaler Infrastruktur auch im „grauen Fleck“ möglich. Die Schaffung einer solchen Fördermöglichkeit erlaubt einen sehr weitreichenden Glasfaserausbau überall dort, wo mittelfristig kein privater Glasfasernetzausbau stattfindet und noch keine gigabitfähigen Infrastrukturen vorhanden sind.

Projektziele

  • Flächendeckende Gigabit-Netze bis 2025
  • Eliminierung sämtlicher „weißer Flecken“
  • Vorbereitung einer bedarfsgerechten Förderung im „grauen Fleck“

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