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Smarte Justiz

Projektvorstellung

Smarte Justiz


Das Projekt hat die umfassende Digitalisierung der mündlichen Verhandlungen in den Gerichtssälen des Landes zum Ziel. Vollelektronische Prozesse – vom Eingang der Klage bis zum Urteil – stellen einen wichtigen und notwendigen Schritt zur Justiz der digitalen Gesellschaft dar. In diesem Zuge ist auch die Möglichkeit für alle Prozessbeteiligten, digitale Arbeitsmittel wie beispielsweise Präsentations- und Videokonferenztechnik nutzen zu können, um digitale Lebenssachverhalte in die mündliche Verhandlung einzuführen, von großer Bedeutung.

Die Einführung und Verknüpfung technischer Komponenten im Sitzungssaal unter einem konzeptionellen Gesamtgerüst zum „Sitzungssaal 4.0“ als Vorbild digitaler Verhandlungsführung ist Leitbild des Projekts, welches die notwendigen technischen und organisatorischen Grundlagen hierzu schafft. Nach Umsetzung des Projekts werden sämtliche Prozessbeteiligte im Gerichtssaal medienbruchfrei und mit modernen Werkzeugen digital arbeiten können.

Möglichkeiten

Durch das Projekt werden die Voraussetzungen geschaffen, auch im Kernbereich der rechtsprechenden Tätigkeit der Justiz, der mündlichen Verhandlung, durchgehend elektronisch arbeiten zu können. Durch die Digitalisierung werden Gerichtsverfahren kostengünstiger, schneller und vor allem auch transparenter: Der verfassungsrechtlich garantierte Öffentlichkeitsgrundsatz wird durch die Nachvollziehbarkeit digitaler Sachverhalte gestärkt. Nicht zuletzt können im „Sitzungssaal 4.0“ durch digitale Kommunikation Informationen zu Gerichtsterminen in Echtzeit und auf direktem Weg an die Bürgerinnen und Bürger übersandt werden – lange Wartezeiten auf den Gerichtsfluren gehören also schon bald der Vergangenheit an.

Ziele

  • Durch das Projekt werden die Sitzungssäle der Justiz umfassend und vernetzt mit modernen digitalen Hilfsmitteln wie Visualisierungs- und Videokonferenztechnik ausgestattet. Die Komponenten sollen ein einheitliches Bedienkonzept erhalten und allen Prozessbeteiligten zur Verfügung stehen.
  • Durch die neuen technischen Möglichkeiten soll die mündliche Verhandlung effizienter und transparenter werden. Die Nachvollziehbarkeit gerichtlicher Entscheidungen für die Öffentlichkeit soll erhöht werden: Durch Visualisierungstechnik können alle Anwesenden im Sitzungssaal gleichberechtigt Gutachten oder Beweismittel in elektronischen Akten in Augenschein nehmen.
  • Digitale Kommunikationskanäle ermöglichen eine schnelle und umfassende Kommunikation mit Prozessbeteiligten und Zeugen, damit bei geänderten Gerichtsterminen oder Verzögerungen unnötige Anreisen und lange Wartezeiten vermieden werden.

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