Förderprogramme

Förderprogramme

Schritt für Schritt zur Förderung

Schild führt zum Termin für Bescheidübergabe.
Schild führt zum Termin für Bescheidübergabe.
© Innenministerium BW

Schritt für Schritt zur Förderung

Der Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen, sogenannten Next-Generation-Access- oder NGA-Netzen, wird in Gebieten, in denen die Datenübertragungsrate unter 100 Megabit pro Sekunde liegt und in denen in absehbarer Zeit kein marktwirtschaftlicher Ausbau erfolgt, gefördert.

Sie wollen Ihre Kommune gigabitfähig machen? Dann sind Sie hier richtig.

Das Land fördert den Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit zwei unterschiedlichen Programmen – zum einen mit der reinen Landesförderung, zum anderen über eine Mitfinanzierung zum Förderprogramm des Bundes.

Schritt für Schritt zur Förderung

Schritt für Schritt zur Förderung

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1. Feststellung des Ausbaugebiets

Ein Gebiet darf nur dann gefördert ausgebaut werden, wenn es unterversorgt ist.

  • Bei der reinen Landesförderung wird von einer Unterversorgung ausgegangen, wenn die Datenübertragungsrate weniger als 30 Megabit pro Sekunde beträgt (weißer Fleck).
  • Bei der Mitfinanzierung zur Bundesförderung liegt eine Unterversorgung vor, wenn die Datenübertragungsrate weniger als 100 Megabit pro Sekunde beträgt (grauer Fleck).

Diese unterversorgten Gebiete lassen sich mit dem Breitbandatlas des Bundes identifizieren. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Leitfaden.

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2. Wird das Gebiet in absehbarer Zeit ausgebaut?

Gibt es ein Unternehmen, das innerhalb von drei Jahren in dem betreffenden Gebiet eine NGA-Breitbandinfrastruktur bauen möchte oder liegt ein sogenanntes Marktversagen vor?

Um ein solches zu belegen, muss eine Markterkundung durchgeführt werden.

Eine Förderung ist nur möglich, wenn kein privatwirtschaftliches Unternehmen ein Ausbauinteresse im Rahmen des Markterkundungsverfahrens angekündigt hat.

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3. Prüfung: Bundes- oder Landesförderung?

Für Breitbandprojekte mit dem Ausbauziel eines flächendeckenden FTTB-Netzes (einschließlich eines überregionalen Backbone-Netzes) ist die Bundesförderung (siehe unten) vorrangig. Förderanträge für die Bundesförderung stellen Sie bitte über die Plattform beim Projektträger des Bundes unter https://gigabit-projekttraeger.de/

Die sozioökonomischen Schwerpunkte eines Fördergebietes, hierzu zählen neben Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten auch Verkehrsknotenpunkte, Behörden sowie kleine und mittlere Unternehmen, sind unabhängig von der Aufgreifschwelle grundsätzlich förderfähig, solange sie nicht bereits gigabitfähig erschlossen sind. Darüber hinaus sind Einzelanschlüsse von Schulen, Krankenhäusern und Unternehmen in Gewerbegebieten jederzeit und bundesweit förderfähig, sofern ihnen im Download weniger als 500 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen.

Die Förderung isolierter überregionaler Backbone-Netze, die vorerst noch ohne Ortsnetz realisiert werden sollen, FTTB-Anschlüsse für den gewerblichen Bedarf im Wohn- und Mischgebiet und bei überlangen Kupferkabeln sowie FTTC-Netze für den privaten Bedarf sind über das Landesförderprogramm möglich. Das Land fördert hierbei auch kurzfristige Maßnahmen wie Mitverlegungen bei Dritten. Die nachfolgende Übersicht soll bei der Wahl des richtigen Förderprogramms eine erste Übersicht bieten.

 

Ausbauziel Förderprogramm
Backbone-Netze

mit Ortsnetzausbau ⇒Bundesförderung

 

ohne Ortsnetzausbau ⇒Landesförderung

FTTC für Privathaushalte Landesförderung
FTTB für Privathaushalte, bei denen ein FTTC-Ausbau nicht die erforderlichen 50 Mbit/s im Download ermöglicht Landesförderung
FTTB für den gewerblichen Bedarf, außerhalb von Gewerbegebieten, Industriegebieten sowie Häfen Landesförderung
FTTB für Privathaushalte und sozioökonomische Schwerpunkte Bundesförderung

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4. Wie werden Förderanträge gestellt?

Wir bitten um elektronische Übersendung des Förderantrags mit allen Unterlagen sowie den Erklärungen über das Serviceportal service-bw:

Antragstellung service-bw Landesförderung

Antragstellung service-bw Bundesförderung

Die Förderanträge können auch per E-Mail an

gestellt werden.

 

Checkliste:

  • Antragsformular
  • Auszug Breitbandatlas (Nachweis der Unterversorgung)
  • Gültige Markterkundung
  • Projektbeschreibung
  • Darstellung des Ausbaugebiets mit Geodaten im Format der GIS-NBest BW
  • FTTB-Planung für die Kommune, ggf. Backbone-Plan
  • Versorgerabfrage (Nachweis des Versuchs, bei bereits geplanten Tiefbaumaßnahmen mitzuverlegen)
  • Bescheinigung Rechtsaufsichtbehörde (Finanzierung)
  • Abstimmung mit anliegenden Kommunen und dem Landkreis

 

Sobald Ihr Antrag bei uns eingegangen ist, hören Sie von uns.

Wenn Ihr Antrag bewilligt werden kann, lädt Sie der stellvertretende Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Thomas Strobl, zur Überreichung des Förderbescheids ein. 

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5. Unterlagen zur Landes- und Bundesförderung

Landesförderprogramm

Förderziel des Landes Baden-Württemberg ist die Schaffung von gigabitfähigen Infrastrukturen. Wichtig ist uns dabei vor allem der effiziente Ressourceneinsatz, finanziell und fachlich.

Aus diesem Grund fördert das Land ganz unterschiedliche Breitbandmaßnahmen:

  • Planung und Aufbau von gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur
  • einmalige Anschubfinanzierung des Netzbetriebes
  • Unterstützung bei der Pacht gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur

Die Verwaltungsvorschrift, die Datenschutzerklärung, den Leitfaden, die GIS-Nebenbestimmungen BW, das Hinweisblatt Öffentlichkeitsarbeit sowie die Antrags- und Abrechnungsunterlagen finden Sie in unserem Download-Bereich.

 

Bundesförderprogramm

Das Land Baden-Württemberg unterstützt im Rahmen der Mitfinanzierung zur Bundesförderung Breitbandvorhaben, die nach dem Bundesförderprogramm gefördert werden.

Die Verwaltungsvorschrift Breitbandmitfinanzierung, die Verwaltungsvorschrift Gigabitmitfinanzierung, GIS-Nebenbestimmungen BW, das Hinweisblatt Öffentlichkeitsarbeit sowie Antrags- und Abrechnungsunterlagen finden Sie in unserem Download-Bereich.

Weitere Informationen zum Bundesförderprogramm finden Sie auf den Seiten des Projektträgers des Bundes: Gigabit-Projektträger

Informationen zum Breitbandförderprogramm des Bundes finden Sie auch auf den Seiten des BMDV.

 

Informationen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Info-Seite des BMF

Liste zur VwV-KInvFG

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6. Noch Fragen? Ihr Kontakt zu uns

Für allgemeine Anfragen: breitband@im.bwl.de

 

Erreichbarkeit Bewilligungsbehörde Breitbandausbau:

Tel.: 0711 / 231-3748

Tel.: 0711 / 231-3774

 

Regierungsbezirke Stuttgart und Freiburg

breitband-SFR@im.bwl.de

 

Regierungsbezirke Karlsruhe und Tübingen

breitband-KATUE@im.bwl.de

 

Erreichbarkeit Auszahlungsstelle Breitbandausbau:

Tel.: 0711 / 231-3746

Auszahlung-Breitband@im.bwl.de